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Österreich-Schweiz

Verantwortlicher Autor: Amir H. Taslimi Wien, 24.01.2020, 11:05 Uhr
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Wien [ENA] Die Menschenrechte kommen weltweit zunehmend unter Druck, sagt der österreichische Außenminister am Freitag bei seinem Antrittsbesuch bei den Vereinten Nationen in Genf. Die Visite in der Schweiz ist nach seinem Blitzbesuch in Brüssel Alexander Schallenbergs erste Auslandsreise seit der Angelobung. Er will damit ein Zeichen setzen, zeigen, wie wichtig Österreich das multilaterale Engagement ist. Nicht umsonst …….

…. ist auch Wien Amtssitz der UNO. Doch 75 Jahre nach Gründung der Weltorganisation – in Zeiten des Iran-Konflikts, des Streits über Migration und Klimaschutz, einer erratisch agierenden US-Regierung – steckt die internationale Zusammenarbeit in der Krise. „Aber wir brauchen ein System, in dem nicht das Gesetz des Dschungels, sondern Regeln gelten“, sagt Schallenberg. Darin ist er sich auch mit der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, einig, die er zum Gespräch trifft.

Menschenrechte und Abrüstung – das sind die Themen, denen die Regierung besondere Aufmerksamkeit widmen will. Mit Österreichs UNO-Botschafterin in Genf, Elisabeth Tichy-Fisslberger, ist auch erstmals eine Diplomatin aus Wien Präsidentin des UN-Menschenrechtsrats. Vor allem China versuche bewusst, den internationalen Schutz der Menschenrechte zu untergraben und ein „alternatives“ System zu etablieren, sagen Diplomaten. Eines, in dem die Rechte des Individuums, die Medienfreiheit, das Recht auf freie Meinungsäußerung keine Rolle mehr spielten. Und Peking finde bei autoritär regierten Staaten in Asien und Afrika dankbare Verbündete.

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